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Das Gelbe Blatt (19. September 2002)
Grünen-Delegation bespricht in Auswärtigem
Amt Abschaltung des Senders Oberlaindern
Amt will mit USA verhandeln
Oberlaindern (kp) - In der Frage um die
Abschaltung des Senders in Oberlaindern zeichnet sich allmählich
eine genauere zeitliche Perspektive ab. Wie die Mitglieder
der Delegation, die in der vergangenen Woche nach Berlin ins
Auswärtige Amt gereist war, nach ihrer Rückkehr
mitteilten, könnte der Sender spätestens zur Kündigung
des Pachtvertrages am 30. Juni 2004 abgeschaltet werden.
Mit dieser Nachricht kehrte die Delegation von Mitgliedern
des Kreisverbandes der Grünen entsprechend gut gelaunt
aus der Bundeshauptstadt zurück. Der Bundestagskandidat
Claudius Rafflenbaul-Schaub war zusammen mit Kreisrat Roland
Klebe, Georg Paul (Bürgerinitiative Sender-Freies-Oberland),
Wolfgang Rzehak sowie Margarete Zibert dorthin gereist, um
im Auswärtigen Amt über die Abschaltung des Senders
in Oberlaindern zu verhandeln. "Uns ist ein Riesendurchbruch
gelungen", erklärte Rafflenbaul-Schaub nach der
Rückkehr. Dabei berief er sich auf Aussagen des Staatsministers
im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, der erklärt hat,
"dass es entweder zu einer einvernehmlichen Lösung
über die Stillegung des Senders mit den USA kommt, oder
das Auswärtige Amt wird dem Finanzministerium die rechtzeitige
Kündigung des Pachtvertrages zum 30. Juni 2004 empfehlen".
Das ließ natürlich Freude aufkommen. BI-Sprecher
Paul etwa kommentierte: "Ich bin glücklich, dass
es jetzt eine klare zeitliche Perspektive für die Stillegung
des Senders gibt." Die Verhandlungen mit der USA sollten
dann anlaufen, "wenn die USA Stellung zur Petition genommen
hätten", hieß es in einer Erklärung der
Delegation.
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