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Das Gelbe Blatt (19. September 2002)

Grünen-Delegation bespricht in Auswärtigem Amt Abschaltung des Senders Oberlaindern

Amt will mit USA verhandeln

Oberlaindern (kp) - In der Frage um die Abschaltung des Senders in Oberlaindern zeichnet sich allmählich eine genauere zeitliche Perspektive ab. Wie die Mitglieder der Delegation, die in der vergangenen Woche nach Berlin ins Auswärtige Amt gereist war, nach ihrer Rückkehr mitteilten, könnte der Sender spätestens zur Kündigung des Pachtvertrages am 30. Juni 2004 abgeschaltet werden.

Mit dieser Nachricht kehrte die Delegation von Mitgliedern des Kreisverbandes der Grünen entsprechend gut gelaunt aus der Bundeshauptstadt zurück. Der Bundestagskandidat Claudius Rafflenbaul-Schaub war zusammen mit Kreisrat Roland Klebe, Georg Paul (Bürgerinitiative Sender-Freies-Oberland), Wolfgang Rzehak sowie Margarete Zibert dorthin gereist, um im Auswärtigen Amt über die Abschaltung des Senders in Oberlaindern zu verhandeln. "Uns ist ein Riesendurchbruch gelungen", erklärte Rafflenbaul-Schaub nach der Rückkehr. Dabei berief er sich auf Aussagen des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, der erklärt hat, "dass es entweder zu einer einvernehmlichen Lösung über die Stillegung des Senders mit den USA kommt, oder das Auswärtige Amt wird dem Finanzministerium die rechtzeitige Kündigung des Pachtvertrages zum 30. Juni 2004 empfehlen". Das ließ natürlich Freude aufkommen. BI-Sprecher Paul etwa kommentierte: "Ich bin glücklich, dass es jetzt eine klare zeitliche Perspektive für die Stillegung des Senders gibt." Die Verhandlungen mit der USA sollten dann anlaufen, "wenn die USA Stellung zur Petition genommen hätten", hieß es in einer Erklärung der Delegation.