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Das Gelbe Blatt (12. September 2002)
Rafflenbeul-Schaub will Sender Oberlaindern abschalten
Kreis-Grüne reisen nach Berlin
Landkreis (kp) - Auf Einladung von Staatsminister
Ludger Volmer (Grüne) wird der Sprecher der Bürgerinitiative
Sender-Freies-Oberland, Georg Paul, zusammen mit Grünen-Vertretern
aus dem Landkreis am heutigen Donnerstag ins Auswärtige
Amt nach Berlin fahren, um die weiteren Schritte zur Stilllegung
des Senders Oberlaindern zu besprechen.
Der grüne Bundestagskandidat Claudius Rafflenbeul-Schaub
und die Kreisräte Margarete Zibert, Wolfgang Rzehak und
Roland Klebe werden dazu eigens per Bahn nach Berlin fahren.
Klebe erklärte: "Nach unserem Besuch vor zwei Jahren
hat das Auswärtige Amt seine zögerliche Haltung
geändert und das Anliegen der geplagten Bevölkerung
sehr ernst genommen. Dadurch wurde - wenn auch diplomatisch
mühsam - den Amerikanern in Gesprächen deutlich
gemacht, dass es der Freundschaft dient, wenn sie den Sendebetrieb
einstellten." So wertete Klebe die Abschaltung der Mittelwelle
als einen ersten Erfolg. Jetzt gehe es darum zu erfahren,
wie die Regierung auf das klare Votum des Bundestags zur Valleyer
Petition reagiere, teilte Klebe weiter mit. "Wir werden
jedenfalls einfordern, dass nach der Wahl ein grün geführtes
Außenministerium zügig weiter verhandelt und den
Amerikanern den Pachtvertrag spätestens zum Jahr 2004
kündigt." Und Georg Paul zeigte sich zuversichtlich:
"Denn die derzeitige Bundesregierung sieht den ARBIE-Vertrag
nicht mehr als Hinderungsgrund für eine Kündigung."
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