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Brennessel 1/2001

Bundesverband attraktiver machen

von Claudius Rafflenbeul-Schaub

Die letzten Bundesparteitage haben es deutlich gezeigt, welchen Stellenwert die Grüne Jugend in der Partei auf Bundesebene hat – nämlich so gut wie gar keinen. Inhaltlich steht die Grüne Jugend am Rande, personell ist sie im Führungsgremium Parteirat nicht vertreten und auch finanziell schaut es schlecht aus. Gleichzeitig verzeichnen die Bundesjugendkongresse eine schwindende Teilnehmerzahl.

Weil es so nicht weitergehen kann, hat der Bundesvorstand der Grünen Jugend eine 15-köpfige Kommission, bestehend aus VertreterInnen der Bundesebene und der wichtigsten Landesverbände, ins Leben gerufen, die ein Zukunftsszenario für den Jugendverband entwerfen soll. Die Kommission hat sich inzwischen getroffen und auch über eine eigene Mailingliste diskutiert, wo sie Reformbedarf in der Grünen Jugend sieht. Bei der Diskussion hat es keine Denkverbote gegeben – alles ist auf den Prüfstand gekommen.

Ich habe in der Kommission versucht unseren Landesverband als gut funktionierendes Vorbild zu präsentieren, auch wenn sich natürlich nicht alles eins zu eins von Landes- auf Bundesebene übertragen läßt. Erwartungsgemäß konnte ich mich nicht mit allen Forderungen durchsetzen, aber ich denke das Ergebnis ist ein tragfähiger Kompromiss, mit dem alle ganz gut leben können.

Teilorganisation der Partei werden

So schlägt die Kommission dem Bundesvorstand vor, dass die Grüne Jugend auch auf Bundesebene endlich offizielle Teilorganisation der Partei werden soll. Damit verbunden ist die Forderung nach einem expliziten Anerkennen des Grundkonsens der grünen Partei als "kleinster gemeinsamer Nenner" und die Abschaffung der Doppelmitgliedschaft in anderen, mit den Grünen konkurrierenden Parteien (z.B. der PDS). Außerdem wird vorgeschlagen ein neues strategisches Zentrum, entsprechend dem grünen Parteirat, zu schaffen, welches die Grüne Jugend steuern und eine bessere Einbindung der Landesebene gewährleisten soll. Dieser "erweiterte Bundesvorstand" soll sich aus dem gesamten Bundesvorstand und einem Landesvorstandsmitglied pro Landesverband zusammensetzen und das informelle Landesvorständetreffen ablösen.

Leider nicht durchsetzen konnte sich die Forderung nach einer automatischen Mitgliedschaft der jungen Parteimitglieder (unter 30) im Jugendverband, analog zu der Regelung im bayerischen Landesverband, und eine weitere Demokratisierung des Länderausschusses (Gewichtung der Delegiertenzahl nach Ländergröße bzw. Mitgliederstärke). Veränderungen bei der bundesweiten Mitgliederzeitschrift SPUNK werden in erster Linie vom Bundesvorstand gewünscht (Kontrollrecht). Hier ist der Handlungsbedarf aber wohl nicht so groß – der SPUNK ist immer noch das professionellste, was vom Bundesverband kommt.

bundesweit einheitliches Erscheinungsbild

Ziel der gesamten Reform ist ein einheitlicheres Erscheinungsbild und Auftreten der Grünen Jugend bundesweit, wie es mit der Umbenennung des Verbandes in "Grüne Jugend" schon eingeleitet wurde. Auf dem Länderausschuss der Grünen Jugend Anfang März in Ulm fand eine erste Diskussion der Kommissionsvorschläge statt. Auf dem Bundesjugendkongress vom 30. März bis 1. April in Hamburg soll dazu ein erstes Meinungsbild eingeholt werden. Solange das ganze nicht auf eine massive Ablehnungsfront bei der Basis stößt, wird die Kommission sich ein zweites mal treffen, um eine weitere Konkretisierung ihrer Vorschläge zu erarbeiten (Satzungsänderungen) und diese dann über den Länderausschuss bzw. den Bundesvorstand einbringen.

Über konstruktive Anregungen und Vorschläge von Euch würde ich mich freuen (E-Mail: Rafflenbeul@gmx.de). Auf eine mutige Reform!